323 Suchergebnisse zu 2024
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- Dienstleistung A-Z Einspruch gegen das Wählerverzeichnis, Berichtigung beantragen
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Tag vor der Wahl) Entscheidung über den Einspruch / den Berichtigungsantrag: spätestens zehn Tage vor der Wahl Kosten (Gebühren) keine BearbeitungsdauerHinweise (Besonderheiten)Rechtsgrundlage § 21…
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- Dienstleistung A-Z Kinderkrippe (Kinder bis drei Jahre), in einer Einrichtung in kommunaler Trägerschaft anmelden
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BearbeitungsdauerHinweise (Besonderheiten)Rechtsgrundlage Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Gesetz über Kindertageseinrichtungen, SächsKitaG) Freigabevermerk…
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- Dienstleistung A-Z Schaustellungen von Personen, Erlaubnis beantragen
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Kosten (Gebühren) EUR 31,00 - EUR 548,00 Bearbeitungsdauer Antragsbearbeitung und Bescheid: innerhalb von drei Monaten nach Eingang der vollständigen Unterlagen Hinweise…
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- Dienstleistung A-Z Hundesteuer, Ermäßigung und Befreiung beantragen
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Üblich sind: Ausbildungsnachweise des Hundes (zum Beispiel als Blindenführ- oder Rettungshund) persönliche Nachweise (zum Beispiel Schwerbehindertenausweises mit Merkzeichen B, Bl, aG, oder H oder…
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- Dienstleistung A-Z Wahlschein beantragen
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Kosten (Gebühren) keine BearbeitungsdauerHinweise (Besonderheiten)Rechtsgrundlage § 26 Europawahlordnung (EuWO) – Wahlscheinanträge § 27 Bundeswahlordnung (BWO) – Wahlscheinanträge § 13 Gesetz über…
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- Dienstleistung A-Z Veranstaltungsfestsetzung beantragen
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Rechtsgrundlage § 69 Gewerbeordnung (GewO) Sächsisches Kostenverzeichnes (SächsKVZ) - Nr. 46 Gewerberecht Freigabevermerk Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. 12.06.2024…
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- Dienstleistung A-Z Sich als Wahlhelfer melden
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Rechtsgrundlage §§ 8 bis 11 Bundeswahlgesetz (BWG) §§ 4, 6, 8 bis 10 Bundeswahlordnung (BWO) §§ 5, 6 Europawahlgesetz (EuWG) §§ 4, 6 bis 10 Europawahlordnung (EuWO) § 7 bis 10 Gesetz über die Wahlen…
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- Dienstleistung A-Z Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragen
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Kosten (Gebühren) keine BearbeitungsdauerHinweise (Besonderheiten)Rechtsgrundlage § 17 Europawahlordnung (EuWO) – Verfahren für die Eintragung von wahlberechtigten Deutschen in das Wählerverzeichnis…
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- Dienstleistung A-Z Grundstückserwerb: Negativzeugnis zum Vorkaufsrecht der Gemeinde ausstellen
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Erforderliche Unterlagen Kaufvertrag Fristen Mitteilung der Inhalte des Kaufvertrages durch den Verkäufer an die Stadt oder Gemeinde: unverzüglich Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Stadt oder…
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- Dienstleistung A-Z Briefwahl
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Fristen Beantragung: nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung (liegt spätestens 21 Tage vor der Wahl vor) Einreichung: rechtzeitig vor dem Ende der Wahlzeit am Wahltag bei der auf dem Wahlbrief…