Datenschutzerklärung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer/-innen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erfolgt regelmäßig nur nach ihrer Einwilligung des Nutzers, in Erfüllung vertraglicher Vereinbarungen, der Erfüllung uns obliegender rechtlicher Verpflichtungen, soweit erforderlich um lebenswichtige Interessen von Personen zu schützen um Aufgaben von öffentlichem Interesse wahrzunehmen oder ihre oder unsere berechtigten Interessen wahrnehmen zu können.

D.h., regelmäßig werden personenbezogen Daten durch die Verwaltung der Großen Kreisstadt Riesa auf spezialgesetzlicher Grundlage und der dort bestimmten Rahmenvorgaben verarbeitet. Die Datenverarbeitung, die sich nicht auf eine spezialgesetzliche Grundlage stützt, erfolgt auf Basis vertraglicher Vereinbarungen oder auf freiwilliger Einwilligung, die jederzeit widerrufen werden kann.

Soweit Sie zu uns Zugang über andere Anbieter, wie z. Bsp. Amt 24 (https://amt24.sachsen.de/) gefunden haben, nehmen Sie bitte auch die dortigen Datenschutzerklärungen zur Kenntnis.


Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortliche im Sinne der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung und der deutschen Datenschutzgesetze sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Große Kreisstadt Riesa
g. v. d. Herrn Oberbürgermeister Marco Müller
Rathausplatz 1, 01589 Riesa

Telefon: (0 35 25) 700-200
E-Mail:oberbuergermeister(at)stadt-riesa.de oder info(at)stadt-riesa.de


Behördlicher Datenschutz

Rathausplatz 1, 01589 Riesa
E-Mail: datenschutz(at)stadt-riesa.de


Zuständige Aufsichtsbehörde

Sächsische Datenschutzbeauftragte
Devrientstraße 5, 01067 Dresden

Telefon: (03 51) 85471 101
Email: saechsdsb(at)slt.sachsen.de


Datenverarbeitung, Datenlöschung und Speicherdauer

Als verantwortliche Stelle i. S. der tatsächlichen Datenverarbeitung fungiert innerhalb der Verwaltung derjenige/ diejenige Mitarbeiter/-in, welche/-r die personenbezogenen Daten verarbeitet. Durch diese/n werden nur diejenigen Daten erhoben, die für die unmittelbare Erfüllung der bestimmten Aufgabe erforderlich sind. Die Verarbeitung personenbezogener Daten und deren Übermittlung innerhalb der Verwaltung oder an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen rechtsvorschriftlicher Bestimmungen und/oder der vertraglichen Verteinbarungen und/oder ihrer Einwilligung soweit es der Erfüllungszweck erfordert.

Die personenbezogenen Daten der jeweilig betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Die Stadtverwaltung verarbeitet und speichert die Daten, solange es für die Erfüllung der gesetzlichen, vertraglichen und sonstigen Pflichten erforderlich ist. Sind die Daten für diese Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich, werden sie regelmäßig gelöscht, es sei denn, deren befristete Weiterverarbeitung ist zu folgenden Zwecken notwendig:

  • Erfüllung gesetzlicher, handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen;
  • Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvor-schriften und
  • aufgrund der Anbietungspflicht nach dem Archivgesetz für den Freistaat Sachsen.

Rechte der betroffenen Person

Soweit wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten stehen Ihnen folgende Rechte aus der EU-DSGVO zur Seite:

  • Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO);
  • Berichtigung (Art. 16 EU-DSGVO);
  • Löschung (Art. 17 EU-DSGVO);
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO);
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 EU-DSGVO) und
  • Widerspruch (Art. 21 EU-DSGVO).

Neben dem/der jeweiligen datenverarbeitenden Mitarbeiter/-in der Verwaltung steht für Fragen zum Datenschutz der behördliche Datenschutzbeauftragte (Kontaktdaten s. o.) zu Verfügung.


Ihre weiteren Rechte

Sie können darüber hinaus jederzeit ohne Angabe von Gründen von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen und/oder die erteilte Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft abändern oder gänzlich widerrufen. Sie können den Widerruf entweder postalisch, per E-Mail oder per Fax an die Stadt übermitteln. Es entstehen Ihnen dabei keine anderen Kosten als die Portokosten bzw. die Übermittlungskosten. Entsprechende Anträge sind an die Stadt Riesa zu richten (Kontaktdaten siehe oben).

Unbeschadet etwaiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe steht Ihnen auch jederzeit das Recht auf Beschwerde hinsichtlich der Datenverarbeitung zu Seite. Beschwerden können bei der Stadt, dem behördlichen Datenschutzbeauftragten der Stadt Riesa und gem. Art 77 EUDSGVO bei der Sächsischen Datenschutzbeauftragten (zuständige Aufsichtsbehörde) Kontor am Landtag, Devrientstraße 1, 01067 Dresden eingereicht werden, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.


Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten

Die Nutzung von Kontaktformular, Bestellformularen und weiteren Online-Dienstleistungen setzt die freiwillig Eingabe persönlicher Daten voraus, um die angeforderten Leistungen erfüllen zu können.
Alle persönlichen Daten werden ausschließlich für den jeweiligen Zweck erfasst und gespeichert. Sie werden in keinem Fall Dritten zugänglich gemacht.

Kontaktformular

Zur Kontaktaufnahme steht ein Formular zur Verfügung, in das Name, E-Mail-Adresse, Betreff sowie eine Nachricht eingetragen werden können. Das Kontaktformular wird automatisch verschlüsselt aufgerufen.

Newsletter

Zum Empfang des Newsletters der Großen Kreisstadt Riesa muss eine gültige E-Mail-Adresse eingegeben werden. Diese wird zusammen mit den Einstellungen für den Newsletter-Empfang in einer Datenbank gespeichert und ist Grundlage für die Ausführung des Dienstes.
Die verzeichnete E-Mail-Adresse dient zugleich als Zugang für den Nutzer, seine Einstellungen zu modifizieren oder den Bezug des Newsletters zu beenden.

Behördengänge und Anwendungen online

Im städtischen Internetauftritt können Sie bereits verschiedene Behördengänge und Anwendungen online abwickeln. Dabei werden in unterschiedlichem Maße persönliche Daten abgefragt. Zusätzliche Informationen zum Datenschutz bei den einzelnen Online-Behördengängen und Online-Anwendungen finden Sie jeweils dort direkt hinterlegt.

Die Nutzung von Kontaktformular, Bestellformularen und weiteren Online-Dienstleistungen setzt die freiwillig Eingabe persönlicher Daten voraus, um die angeforderten Leistungen erfüllen zu können.
Alle persönlichen Daten werden ausschließlich für den jeweiligen Zweck erfasst und gespeichert. Sie werden in keinem Fall Dritten zugänglich gemacht.


Verfahrensbezogene Datenschutzerklärung


Verschlüsselte Datenübertragung

Der gesamte Internetauftritt kann wahlweise SSL-verschlüsselt aufgerufen werden (https://www.riesa.de). Die verschlüsselte Datenübertragung schließt eine Kenntnisnahme durch Dritte aus.


Wahrung der Vertraulichkeit

Die mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten betrauten Beschäftigten der Großen Kreisstadt Riesa und die Beschäftigten der durch die Großen Kreisstadt Riesa beauftragten Institutionen sind auf das Datengeheimnis bzw. zur Vertraulichkeit nach Art. 29 sowie Art. 32 Abs. 4 EU-DSGVO verpflichtet. Es wurden vertraglich abgesicherte Maßnahmen getroffen, damit die datenschutzrechtlichen Regelungen auch von Externen beachtet werden.


Aktive Komponenten

Im Portal werden weder Java-Applets noch ActiveX-Controls eingesetzt. Javascript wird in begrenztem Umfang genutzt. Die Deaktivierung von Javascript im Browser schränkt die Nutzbarkeit der Anwendung nicht prinzipiell ein.


Online-Nutzung von Adobe-Schrifttypen

Auf riesa.de kommen Schriftarten zum Einsatz, auf die online via Adobe Typekit zugegriffen wird. Datenschutzrelevante Informationen dazu finden Sie hier:
Datenschutzgrundsätze für Typekit von Adobe


Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen

Die Großen Kreisstadt Riesa nutzt für digitale Bürgerbeteiligungen das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen. Hierbei werden in unterschiedlichem Maße persönliche Daten abgefragt. Informationen zum Datenschutz des Beteiligungsportals finden Sie hier: www.sachsen.de/datenschutz.html#a-5242

Datenschutzrechtliche Informationen zu einzelnen Beteiligungen werden bei der jeweiligen Beteiligung veröffentlicht.


Externe Links

Die Seiten des Verwaltungsportals enthalten Links (Verzweigungen) zu anderen Internetseiten. Solche Links sind durch bestimmte Symbole und meist durch die explizit ausgeschriebene Internetadresse erkennbar. Beim Ausführen externer Links wird ein neues Browserfenster geöffnet, sofern beim Nutzer JavaScript aktiviert ist.

Die Großen Kreisstadt Riesa übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte anderer Internetseiten, die über Links aus dem Verwaltungsportal erreicht werden. Die Links werden bei der Einbindung nur kursorisch geprüft und bewertet. Eine kontinuierliche inhaltliche Prüfung ist weder beabsichtigt noch möglich.


Soziale Netzwerke

Beim Surfen auf den Seiten von www.riesa.de werden standardmäßig keine Daten an die verlinkten sozialen Netzwerke übertragen. Es erfolgt somit kein User-Tracking durch Dritte. Der Kontakt zu einem sozialen Netzwerk wird erst dann hergestellt, wenn ein aktiver Klick auf einen der Teilen-Buttons der sozialen Netzwerke erfolgt (siehe Screenshot). Dabei wird das gewählte soziale Netzwerk in einem neuen Fenster/Tab geöffnet und ausschließlich folgende Daten übermittelt:

  • Adresse der aktuellen Seite auf www.riesa.de
  • Titel der Seite

Das soziale Netzwerk ermittelt anhand der URL selbstständig weitere Inhalte der Seite. Nutzerdaten werden nicht übermittelt. Die Identifizierung des Nutzeraccounts erfolgt in der Hoheit des sozialen Netzwerks und ist nicht Bestandteil von www.riesa.de.

Konkrete Datenschutzhinweise für Seiten in Sozialen Netzwerken, die die Großen Kreisstadt Riesa betreibt, finden Sie unter www.riesa.de/soziale-medien