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113 Bewerber für Riesas künftigen Stadtrat

| Politik

Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Riesa hat in seiner Sitzung am 10. April 2024 zehn der elf eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl des Stadtrates zugelassen. Nicht bestätigt wurde wegen Formfehlern der Wahlvorschlag der Partei DIE LINKE. Die eingereichten Vorschläge für die Wahl der Ortschaftsräte der Ortsteile Nickritz, Jahnishausen, Oelsitz, Leutewitz, Mautitz und Canitz wurden ausnahmslos bestätigt.

Für den Stadtrat der Legislaturperiode 2024-2029 kandidieren insgesamt 113 Bewerberinnen und Bewerber (29 Frauen, 84 Männer) auf zehn Wahlvorschlägen. Von den derzeit im Riesaer Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen stehen CDU, AfD, SPD, F.D.P. sowie Freie Wähler Riesa, Unabhängige Liste für Riesa und Bürgerbewegung Riesa erneut zur Wahl. Hinzugekommen sind Kandidatenlisten der beiden Parteien Bündnis Sahra Wagenknecht und Freie Sachsen sowie des Bürgerbündnisses „Stark für Riesa“. Für diese drei Wahlvorschläge mussten jeweils mindestens 100 Unterstützungsunterschriften erbracht werden, was auch der Fall war.

Auf dem Wahlvorschlag der Partei DIE LINKE fehlten zwei der drei gemäß Kommunalwahlgesetz notwendigen Unterschriften des Ortsvorstandes, er wurde deshalb vom Gemeindewahlausschuss wegen erheblicher Mängel nicht zugelassen.

Statt wie bisher 30 Sitze sind diesmal nur 26 Stadtratsmandate zu vergeben, weil die Einwohnerzahl der Stadt Riesa unter die relevante Größe von 30.000 gesunken ist. Weitere 31 Bewerberinnen und Bewerber treten bei den Wahlen zu den sechs Ortschaftsräten an.

Die Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortschaftsräten finden gemeinsam mit den Wahlen zum Europaparlament und zum Kreistag des Landkreises Meißen am Sonntag, 9. Juni 2024 statt. In Riesa werden für die rund 24.000 Wahlberechtigten 28 Wahlbezirke und 5 Briefwahlbezirke eingerichtet. Die Briefwahl wird am Dienstag, 21. Mai 2024 beginnen.